Bericht des Liegenschafts- und Feuerwehrreferenten 2019

Bericht des Liegenschafts- und Feuerwehrreferenten 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,​​​​​​
sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,
sehr geehrte Vertreter der Presse und Besucher unserer heutigen Stadtratssitzung.

Vor nicht einmal einem Jahr, im Juli 2018, habe ich das Amt des Liegenschafts- und Feuerwehrreferenten übertragen bekommen. Zu dieser Zeit etwas umstritten, jedoch hoffe ich, dass ich mit meinem Vortrag und Referat die damaligen Vorbehalte aus dem Weg räumen kann. Vorweggeschickt weise ich kurz auf meine Bildquellen hin. Verwendet wurden Bilder von Google-Maps, FFW Attel/Reitmehring, Fa. Ziegler, Andi Ruf und der Stadtverwaltung Wasserburg.

Lassen Sie mich meinen Vortrag mit dem Bereich der Liegenschaften beginnen. Aktuell können wir in allen Medien, Funk und Fernsehen sowie in Print- und Onlinemedien, uns über die Problematik vonfehlendem Wohnungsraum und die schwierigen Verhältnisse auf dem Wohnungs- und Grundstücksmarkt informieren. An allen Orten fehlt es an bezahlbaren Wohnungen. Auch wer das nötige Kleingeld mitbringt, hat es in der heutigen Zeit oftmals schwer, das Wunschobjekt für sich und/oder seine Familie zu finden. Wie sich die Situation derzeit in Wasserburg darstellt, darf ich etwas später eingehend behandeln. Lassen Sie mich zu allererst für Sie einen kurzen Überblick über die derzeitigen Immobilien unter der Verwaltung der Stadt Wasserburg zusammenfassen.

Wie allen anwesenden Stadträtinnen und Stadträten bekannt sein dürfte, sind unter dem Dach der Stadt Wasserburg auch alle Immobilien der Stadtwerke sowie die der nicht rechtsfähigen Stiftungen (Kosak-Breitenacher-Stiftung, Franz-Xaver Stadler-Stiftung, Schmerbeck-Vermächtnis, Anna-Klammer-Kultur-Stiftung sowie die jüngst erfolgte Walther-Stiftung) vereinigt. Zusätzlich besteht neben den bereits genannten Immobilienvermögen noch die der Heilig-Geist-Spitalstiftung Wasserburg. Diese wird von der Stadt Wasserburg verwaltet. Grundlage hierfür ist die Stiftungssatzung in der Fassung vom 25.10.2011.

Das Portfolio des vorgenannten Immobilienbesitzes teilt sich folgendermaßen auf. Derzeit verfügen wir über ca. 100 Gebäude. Die öffentlichen Gebäude (Schulen, Feuerwehren, Kindergärten, Amtsgebäude, BADRIA, -kulturelle und sportliche Einrichtung u.a.) und 50 Wohn- und Geschäftsgebäude (Wirtschaften, Praxen, Kanzleien, Häuser, Läden oder Wohnungen ect.). Zu diesemVermögen können wir noch rund 150 Erbbaugrundstücke zählen. Was vielen nicht präsent ist, ist der Umstand, dass wir in der Umgebung einer der größten Waldbesitzer sind. Rund 200 Hektar Wald stehen im Eigentum der Stadt und der Heiliggeist-Spitalstiftung Wasserburg a. Inn. Zu diesen Waldungen können wir außerdem noch ca. 30 Hektar landwirtschaftliche Grundstücke hinzuzählen. Abschließend darf ich Ihnen noch den Bestand von ca. 1 Hektar an Kleingartengrundstücke berichten. Insgesamt sind wir in der glücklichen Lage, unseren Bürgern rund 100 Kleingärten anbieten zu können, damit diese Ruhe, Entspannung und die Möglichkeit finden, kleingärtnerisch und selbstversorgerisch tätig werden zu können. Die landwirtschaftliche Fläche ist an Landwirte in unmittelbarer Nähe zu Wasserburg verpachtet. Aus dem Wald erzielen wir dank der Unterstützung des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, in Vertretung durch Herrn Ludwig Krug ausreichende Erträge. Alle anderen Liegenschaften sind selbstverständlich verpachtet bzw. vermietet. Insgesamt erzielen wir aus den gesamten Liegenschaften der Stadt und der Stiftungen einen Ertrag in Höhe von rund 2,7 Mio. Euro im Jahr. Der Bestand wird wirtschaftlich und nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit verwaltet – ohne dass die Gewinnmaximierung an allererster Stelle steht.

Anbei ersehen Sie einen kleinen Ausschnitt aus dem Bestand, der derzeit in unserem Portfolio befindlichen Immobilien. Dies soll die Vielseitigkeit des Bestandes – z.B. hinsichtlich der Nutzungen und des Baualters anschaulich machen. Viele unserer Objekte sind stadtbildprägend oder stehen unter Denkmalschutz. Bezüglich des Waldbesitzes reiche ich in der Folge noch einmal eine separate Folie nach.

Wie bereits angekündigt, komme ich noch einmal eingehend auf Mietwohnungen in unserem Immobilienbesitz zurück. Insgesamt verwaltet die Stadt Wasserburg am Inn  rund 200 Wohnungen. Diese Wohnungen sind im gesamten Stadtgebiet verteilt. Wir besitzen Wohnräume in der Altstadt, im Burgerfeld, im Stadtteil Wuhr sowie im Stadtteil Reitmehring. Ca. 45 % des Mietwohnungsbestandes besteht aus Zwei-Zimmer-Wohnungen. Weiterhin verfügen wir über ca. 25 % an Drei-Zimmer-Wohnungen sowie ca. 18 % an Vier-Zimmer-Wohnungen. Der geringste Anteil unseres Immobilienbesitzes, nämlich 12 %, sind Ein-Zimmer-Wohnungen. Bei allen dieser verfügbaren Wohnungen steht grundsätzlich der soziale Aspekt bei der Mieterauswahl im Vordergrund. Bei einer Nettokaltmiete im Bestand von durchschnittlich 6,10 Euro pro Quadratmeter kann das von uns jederzeit belegt werden. Neuvermietungen im Bestand erfolgen mit Nettokaltmieten zwischen € 7,50 bis € 8,00 pro Quadratmeter. Bei diesem Mietpreis ist es sicherlich nicht verwunderlich, dass wir in unserem Mietbestand eine sehr geringe Fluktuation feststellen können.  In diesem Zusammenhang darf ich Ihnen kurz vorstellen, wie bei Vergaben von Mietwohnungen in der Stadt Wasserburg vorgegangen wird.

Grundsätzlich steht fest, dass die Vergabekriterien die vom Stadtrat festgelegt wurden, eingehalten werden. Jede Bewerbung auf eine Wohnung ist unverbindlich sowie selbstverständlich kostenfrei. Ein Antrag hierfür ist im Internet abrufbar oder kann auf Wunsch auch abgeholt oder zugeschickt werden. Die Wohnungsbewerbungen werden dann vorgemerkt. Jedoch wichtig: Längere Wartezeiten sind hier nicht unüblich. Im Falle einer Neuvergabe einer Wohnung werden die Interessenten zu einer Besichtigung eingeladen. Hier werden pro Besichtigung jedoch nur Gruppen von 5 Bewerbern eingeladen.  Die Auswahl der Bewerber erfolgt streng nach den Vergabekritierien(Arbeitsplatzbezug, Wohnortbezug, Familienbezug, Schwerbehinderung, Wohnungsnotstand). Die Vergabeentscheidung wird dann vom Ersten Bürgermeister auf Vorschlag der Verwaltung getroffen.

Nun darf ich Ihre Aufmerksamkeit noch einmal auf die eingangs erwähnte Wohnungssituation bzw. die Anstrengungen der Stadtverwaltung und des Stadtrates lenken, der Wohnungsknappheit entgegenzuwirken. Hierbei haben wir in der bisher vergangenen Legislaturperiode einige Projekte vorangetrieben und die notwendigen Entscheidungen getroffen. Ich darf Ihnen diese noch einmal kurz in Ihr Gedächtnis rufen.

Projekt I: Ponschabaustraße 9.​​​​​​​
Hier hat der Stadtrat den Entschluss getroffen, ein weiteres Gebäude mit 23 Wohneinheiten zu bauen. Der Bau bildet die Fortsetzung an eine Seniorenwohnanlage, welche
von der Heiliggeist-Spitalstiftung Wasserburg a. Inn im Jahr 2011 errichtet wurde Bereits in den Planungen wurde darauf stark geachtet, dass als zukünftige Nettokaltmiete der Preis pro Quadratmeter von € 8,00 nicht überschritten wird. Der Bau befindet sich derzeit in der Bauphase und wird aller Voraussicht im Frühjahr 2020 fertiggestellt. Die geplanten Baukosten von T€ 4.900 werden nach heutiger Planung wohl eingehalten. Die Maßnahme wird aus Mitteln der Familie F.X.Stadler-Stiftung finanziert und von der Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie den Freistaat Bayern maßgeblich bezuschusst.  

Projekt II: Baugebiet Südliche Schmiedwiese (Fisch)
Hier
wurden nach längeren Verhandlungen für bauwillige Mitbürger insgesamt 14 Baugrundstücke im Einheimischen Modell zur Verfügung gestellt. Bislang konnten zudem zwei Nachrücker berücksichtigt werden. Über das Vergabeprozedere muss ich Sie nicht informieren. Dieses dürfte Ihnen noch in guter Erinnerung sein, da die Vergabekriterien im und vom Stadtrat selbst vorgegeben worden sind. Dabei wurde die neuste Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs berücksichtigt und Rechnung getragen.

Projekt III: Herman-Schlittgen-Straße 5, 7​​​​​
Ihnen zur Erinnerung: Hier wurde ein Grundstück der Stadt Wasserburg der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft Wasserburg a. Inn eG
zu günstigen Konditionen verkauft. Derzeitentsteht ein Gebäude mit insgesamt 33 Wohneinheiten. Das Projekterhält eine einkommensorientierte Förderung. Die Wohnungsvergaben erfolgt nach unterschiedlichen Einkommensstufen, was zu einer gemischten Mieterstruktur führen soll.  Wichtig für die Stadt und grundsätzlich wichtigster Punkt für die Entscheidung, das Grundstück zu vergeben war, dass die Stadt für 25 Jahre Wohnungsbelegungsrecht erhält. D. h. die Stadt Wasserburg kann der Gemeinnützigen Wohnungsbaugenossenschaft Wasserburg die Mieter für die Wohnungen vorschlagen. Hier werden selbstverständlich die bereits vorgestellten sozialen Vergabekriterien berücksichtigt. Somit ist in diesem Fall gesichert, dass die neuen Wohnungen sozialverträglich belegt werden.

Abschließend für Sie noch einmal ein Sprung zurück zu den insgesamt ca. 200 Hektar Waldbesitz. Angezeigt bekommen Sie hier die genaue Lage der verschiedensten Waldbesitztümer. Gelb dargestellt finden Sie den Wald im Besitz der Spitalstiftung. Rosa eingefärbt erkennen Sie unseren Stadtwald. Wie Sie erkennen können, ist der Wald auf mehrere Standorte aufgeteilt. Der Streubesitz macht die Bewirtschaftung nicht einfacher. Trotzdem hat das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Rosenheim die Betriebsleitung und die Betriebsführung für unsere Waldungen übernommen. Die Wälder werden nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit verwaltet. Diese grundsätzlich wichtige Information gebe ich Ihnen zum Abschluss meines Liegenschaftsberichtes.

Zum Ende möchte ich mich ausdrücklich bei Herrn Mayerhofer bedanken, der mir bei allen Fragen,  immer und jederzeit zur Beantwortung kompetent und geduldig zur Seite gestanden ist. DasHerr Mayerhofer ein ausgewiesener und vor kurzem ausgezeichneter und hoch dekorierter Fachmann ist, konnten wir heute zu Beginn der Sitzung vernehmen. Ich kann mich glücklich schätzen und selbstverständlich auch die Verwaltung das wir Herrn Mayerhofer in unseren Reihen zu wissen. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Wesentlich unruhiger und teilweise kräftezehrend ist das Amt des Feuerwehrreferenten zu beschreiben. Hier fehlt die strukturelle, geradlinige und wohl organisierte Linie, wie ich diese im Zuständigkeitsbereich von Herrn Mayerhofer vorgefunden habe.

Offensichtlich liegt es im Feuerwehrbereich tatsächlich an der Tatsache, als dass ich es hier mit Menschen zu tun habe. Jeder Feuerwehrmann, jedes Führungsmitglied hat eigene Vorstellungen, sein Amt für das er eingesetzt wird, individuell zu gestalten. Auch die obersten Führungskräfte, die Kommandanten haben eigene Ziele, die sich im ersten Moment dem aktiven Feuerwehrmann/frau nicht eröffnen. Ich bin der  Meinung, dass ich als ein aktives Mitglied der Feuerwehr die Kontakte zu den Feuerwehrkollegen habe, um hier alles im Griff zu halten. Das ist zwar grundsätzlich richtig und für mich einfacher als für einen außenstehenden, jedoch möchte ich Ihnen von einem doch schwierigen Vorgang berichten.

Ich beginne mit dem Grundstück, welches zum Ende des vergangenen Jahres gekauft wurde, mit dem vom Stadtrat vorgefertigten Willen, dort das neue Feuerwehrhaus für die Wehr in Wasserburg zu bauen. Trotz jahrelanger Verhandlungen mit ebendiesem Ziel wurde dann nach Abschluss des Kaufvertrages eine Stimme laut, dieses Grundstück anderweitig zu verwenden. Gottseidank war sich die überwiegende Mehrheit des Stadtrates einig, das ursprüngliche Ziel, nämlich den Bau des neuen Feuerwehrhauses an eben diesen Platz voranzutreiben.

Ich fahre fort, mit dem Feuerwehrhaus für die Wehr Attel/Reitmehring. Das Feuerwehrhaus ist tatsächlich für die Truppe sehr beengt. Wir haben derzeit nicht genügend Platz, um hier jeden aktiven Feuerwehrmann einen eigenen Kleiderspint zu überlassen. Dementsprechend ist es nur gerecht, wenn von Seiten der Attler Wehr der Anbau, Umbau oder sogar ein Neubau gefordert wird. Ein Neubau würde selbstverständlich die beste Möglichkeit sein, dieser Feuerwehrmannschaft gerecht zu werden. Dies jedoch ist nur eine Möglichkeit, den sich stellenden Platzproblemen entgegen zu wirken. Meiner Person fallen im ersten Moment mindesten 5 Möglichkeiten ein, das Platzproblem zu beenden. Aus diesem Grund empfinde ich es nicht als zielführend, wenn ein Mitglied des Stadtrates in der Öffentlichkeit berichtet, dass bereits ein geeignetes Grundstück zur Verfügung stehen würde, aber die Stadt möchte das Feuerwehrhaus nicht bauen. Diese Information wurde ohne Rücksprache mit dem Bürgermeister oder mit mir, als dem Feuerwehrreferenten, einer öffentlichen Gruppierung vorgetragen. Diese Art der Wahrheitsverdrehung kann ich nicht gutheißen. Dem betroffenen Kollegen bitte ich zukünftig, bevor er derartige Informationen in Veranstaltungen weitergibt, mit der Stadtverwaltung oder mit mir kurz den aktuellen Sachstand abzufragen. Den wichtig und absolut unverzichtbar für die weitere Gestaltung aller baulichen, mobilen und auch mannschaftsentwicklungsnotwendigen Gegebenheiten ist die derzeit entstehende Brandschutzbedarfsplanung. Ohne diese Brandschutzbedarfsplanung werden keine weiteren Entscheidungen in irgendeine Richtung getroffen. Über diese Planung möchte ich Sie kurz in Kenntnis setzen.

Der erst Brandschutzbedarfsplanbesteht aus dem Jahre 2013. Nach einer Zeit von 5 Jahren ist die Stadtverwaltung verpflichtet, diesen Brandschutzbedarfsplan fortzuschreiben. Ein Brandschutzbedarfsplan berichtet an alle betroffenen Entscheider (Stadtverwaltung, Stadtrat, Kommandanten und weitere) wie es grundsätzlich um die technischen, baulichen und mannschaftsbetreffenden Notwendigkeiten einer Feuerwehr besteht. Es ist im Vorfeld ein riesen Wust an Erfassungsarbeit zu leisten. Alle vorgehaltenen Gerätschaften inklusive Fahrzeuge werden erfasst, die Einsatztauglichkeit der Feuerwehrhäuser wird überprüft und alle möglichen Einsatzziele und deren Erreichbarkeit in einer bestimmten Zeitspanne  werden ebenfalls unter die Lupe genommen. Im Jahr 2018 war die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes wieder an der Tagesordnung. Der erste Entwurf der Planung wurde im Ende 2018der Stadtverwaltung vorgelegt und von dieser an die beiden Kommandanten und an mich zur Bearbeitung weitergeleitet. Nach deren Durchsicht waren wir   uns grundsätzlich einig, dass diese Fortschreibung nichts mit dem zu tun hat, was die vorige Brandschutzbedarfsplanung im Ergebnis berichtet. Dies hat ggf. damit zu tun, als das die beauftragte Firma nicht die gleiche ist, die den ersten Plan erstellt hat. M.E. weicht die neue Brandschutzbedarfsplanung eklatant von der vorhergehenden Planung ab. Diese können wir entsprechend der einvernehmlichen Meinung von Kommandanten und meiner Wenigkeit nicht akzeptieren. Es wird in Kürze ein Besprechungstermin stattfinden, der zur Klärung der Diskrepanzen beitragen soll. Alle Beteiligten im Verfahren auf Seite der Feuerwehr sind sich einig, diese Planung nicht dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen, nachdem hier Annahmen getroffen worden sind, die einer einsatztaktischen Vorgehensweise widersprechen. Wir harren der Dinge, wie der Auftragnehmer diese Herausforderung umsetzt. Ich werde Sie weiter über den Vorgang in Kenntnis setzen.

Als weiteres wichtiges Instrument der Planung und gegenseitige Abstimmung innerhalb der beiden Ortsfeuerwehren möchte ich Ihnen von dem Arbeitskreis Brandschutz berichten. Dieser Arbeitskreis tritt jeweils, soweit dieser nicht aus aktuellem Anlass öfter notwendig ist, zweimal im Jahr zusammen. Darin vertreten sind die beiden Kommandanten der Ortsfeuerwehren, die beiden zweiten Kommandanten, der Gerätewart und Kreisbrandmeister, der 1. Bürgermeister, der Stadtkämmerer und der Feuerwehrreferent. In diesem Arbeitskreis werden alle Themen, welche die beiden Feuerwehrstandorte in Wasserburg betreffen, besprochen. Die letzte AK Brandschutz hat am 24.04.2019 stattgefunden. In dieser Sitzung wurden folgende wichtige Themen der Feuerwehr angesprochen:

​​​Neubau Feuerwehrhaus Altstadt​​​​​​​EDV-Inventarisierung ​​​​​​​​​Fahrzeugkonzept​​​​​​​​​Brandschutzbedarfsplan​​​​​​​​Personalien

Der AK Brandschutz soll alle wichtigen Informationen innerhalb jeder Ortsfeuerwehr für die anderen Beteiligten transparent machen. So ist gewährleistet, dass alle Beteiligten von den grundsätzlichen Planungen der Schwesterfeuerwehr informiert werden.

Ein wichtiges Thema zum Stadtschutz ist selbstverständlich Hochwasser. Genau zu diesem Thema wird jeweils einmal im Jahr eine eigene Sitzung zu Thema Hochwasser einberufen. Hier werden alle Ämter, Institutionen, Ortsfeuerwehren, Stadtverwaltung, Energieversorger, Wasserwacht, Rotes Kreuz, Straßenmeisterei und weitere Betroffenen Stellen eingeladen. Diese Sitzung dient in der Hauptsache der Information aller bei einem möglichen Katastrophenfall betroffenen Stellen. Thema der diesjährigen Sitzung war in der Hauptsache, dass sich alle Personen und Institutionen kennenlernen. Bei einer grundsätzlichen Rundfrage innerhalb der Teilnehmer konnte jeder auf Änderungen in seinem Bereich hinweisen. Diese Änderungen, personeller Art oder auch organisatorischer Art, werden protokolliert und an alle Beteiligten übergeben. Grundsätzlich  besteht aus diesem Gremium ein umfangreicher Hochwasser-Einsatzplan, aus dem für den Fall der Fälle für jeden Beteiligten die notwendigen Informationen zusammengestellt sind, die zur Abwehr des Hochwassers oder die weiteren Handlungsweisen nachzulesen sind. Ebenfalls aus dieser Sitzung entstand ein Notfall-Adressbuch welches alle wichtigen Adressen und Telefonnummern vereint, die bei einem Katastrophenfall notwendig sind.

Um meinen Feuerwehrbericht nun nicht zu statisch werden zu lassen, möchte ich Ihnen natürlich noch gerne die aktuellsten Themen oder wichtigen Termine der bis heute aufgelaufenen Gegebenheiten der beiden Feuerwehren vorstellen. Wie Ihnen bekannt ist, erhalten unsere Feuerwehren in diesem und im nächsten Jahr jeweils neue Fahrzeuge. Die Bestellung der Fahrzeuge wurde im Stadtrat eingehend besprochen und letztlich auch weitestgehend einstimmig beschlossen. Um Ihnen kurz vorzustellen, welche Fahrzeuge wir bestellt haben, habe ich Ihnen noch kurz ein kleines Bild mitgebracht.

Grundsätzlich vorausgeschickt: Sie sehen hier nur Bilder, die Modellbeispiele darstellen. Die Feuerwehrfahrzeuge werden bei uns selbstverständlich mit einer anderen Beklebung ausgestattet. Als erstes Fahrzeug wird noch in diesem Jahr das LF 10 für 9 Mann Besatzung auf einem Mercedes Fahrgestell für unsere Wasserburger Feuerwehr ausgeliefert. Es ersetzt das TLF, was bereit seit 1986, 34 Jahre für die Wasserburger Wehr Dienst geleistet hat. Das Fahrzeug kostet € 354.000,00.

Als weiteres Fahrzeug wurde von uns bestellt ein HLF 20 der Firma Ziegler. Dieses Fahrzeug erhält die FFW Attel/Reitmehring. Es hat eine Besatzung von 9 Mann und wird für das LF 16, den 40/1 beschafft. Das LF 16 wurde 1994 angeschafft und ist bisher insgesamt 25 Jahre im Einsatz. Die Auslieferung ist für 2020 geplant. DasFahrzeug kostet € 442.000,00.

Das größte und auch teuerste Fahrzeug wird die neue Drehleiter.Insgesamt ist dieses Fahrzeug für 3 Mann Besatzung vorgesehen. Die Besonderheit der neuen Drehleiter ist, dass das letzte Leiterelement knick bar ist und mit einer größere Traglast ausgestattet ist. Das neue Fahrzeug wird aller Voraussicht in 2020 ausgeliefert und ersetzt unsere alte Drehleiter DLK 23/12, welche 20 Jahre im Dienst stand. Es kostet € 684.000,00.

Im Anschluss möchte ich es nicht unterlassen, Sie über die grundsätzlich bereits bekannten Zahlen und Informationen über unsere beiden Ortsfeuerwehren zu informieren. Beiden Feuerwehren haben im vergangenen Jahr 2018 beeindruckende Zahlen über Mitglieder, Einsätze und andere Aktivitäten aufzuweisen. Derzeit sind  157 Feuerwehrleute, davon 16 Feuerwehrfrauen bei beiden Wehren im aktiven Dienst. Mit dieser Personaldecke wurden in 2018 insgesamt 302 Einsätze abgeleistet. Im Einzelnen wurden wir für 32 Brände, 132 technischen Hilfeleistungen und 37 Brandmeldeeinsätze alarmiert. Die weiteren 101 Einsätze haben verschiedenste Gründe, die ich Ihnen hier nicht speziell aufführe.

Über die letzte Aktivität der Wasserburger Feuerwehren wurde bereits vielfach in verschiedensten Medien berichtet. Trotzdem darf ich Ihnen kurz vorstellen, dass die aktiven Feuerwehrleute der FFW Wasserburg am Inn, FFW Attel/Reitmehring sowie auch die FFW Edlingzusammen den Maibaum der Gemeinde Haag gestohlen haben. Der Baum wurde in der Kläranlage in der Odlshamer Au versteckt und gelagert. (Hier auch noch einmal ein Dank an die Stadt Wasserburg als Unterstandsgeber sowie an Günter Grassberger, der die Wehren hier auf dem kurzen Dienstweg eine Heimstatt geboten hat) Kurzerhand wurde ein Bewachungsdienst eingerichtet. Aufgrund des Zusammenschlusses der drei Feuerwehren war der Baum nie alleine und somit der Diebstahl von anderen Gemeinschaften unterbunden. Diese Aktion, die vor allem von Vereinsseite der jeweiligen Feuerwehrvereine initiiert worden ist, trägt ausdrücklich zur Teambildung der Ortsfeuerwehr und der Nachbarsfeuerwehr Edlingbei. Mit dieser Aktion wurde das Verständnis untereinander gefördert, Freundschaften gebildet und letztlich auch die zukünftige Zusammenarbeit bei weiteren Einsätzen vereinfacht.

Auch haben durch diese Aktion unsere Feuerwehrfrauen und Männer in Haag einen sehr guten Eindruck hinterlassen. Allen Beteiligten, in welcher Form auch immer, darf ich meinen Dank ausdrücken. Es war wirklich ein tolles Erlebnis.

Abschließend darf ich mich noch bei den beiden Kommandanten Georg Schmaderer und Sepp Ramm bedanken. Auch die beiden Vorstände Rudi Göpfert und Walter Blüml haben mich bisher stets unterstützt. Auch an euch geht mein Dank für die gute Zusammenarbeit.

Ich danke Ihnen, für Ihre geneigte Aufmerksamkeit.
Wasserburg, 09.05.2019

Bericht mit Bildern als PDF Download:  Referentenbericht im Stadtrat Liegenschaften und Feuerwehren

Die Stadt aus anderem Blickwinkel

Die Stadt aus anderem Blickwinkel

Freien Wähler/Wasserburger Block ziehen Gewinner zu ihrem Glücksrad beim Nationenfest

Auch heuer waren die Freien Wähler/Wasserburger Block mit ihrem Glücksrad am Nationenfest vertreten. Zahlreiche Besucher freuten sich, die Stadt aus einem anderen Blickwinkel zu entdecken und drehten am Glücksrad, um ihr Wissen zu testen. Aus allen Teilnehmern, die die Bilder erraten konnten, wurden bei der gestrigen Sitzung die drei Gewinner gezogen.

Bernhard K. aus Pfaffing, Mathilde G. aus Edling und Anita S. aus Amerang sind die glücklichen Gewinner. Sie können sich jetzt über eine exklusive Stadtführung zum Weinfest am Freitag, 27.Juli, freuen. Jeder Gewinner bekommt zwei Eintrittskarten.

Sindy Limmer:  „Wir sind immer wieder erstaunt darüber, wie gut sich die Besucher doch auskennen und die Besonderheiten unserer schönen Stadt schätzen. Da, wo es manchmal hapert, klären wir natürlich auf und freuen uns, wenn die Besucher mit wachsameren Augen durch die Stadt gehen, um noch mehr zu entdecken.“

 

Die Stadt aus anderem Blickwinkel

Erklärung zum Wechsel im Referat Liegenschaften-Feuerwehr

Erklärung zum Wechsel im Referat Liegenschaften-Feuerwehr

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kölbl,
sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,
sehr geehrte Vertreter der Presse,
sehr geehrte Zuhörer

wie Ihnen der Bürgermeister in der heutigen Stadtratssitzung mitteilte, hat sich zwischen der letzten Sitzung am 17.05.2018 und der heutigen Sitzung ein Wechsel im Referat der Liegenschaften und Feuerwehr und dem Umweltausschuss  vollzogen.

Markus Pöhmerer hat aufgrund der provokanten Fragen und Einwände der SPD-Fraktion die Konsequenz gezogen und hat mit mir einen Tausch der Zuständigkeiten durchgeführt. Herr Pöhmerer übernimmt ab sofort meinen Sitz im Umweltausschuss und ich versuche, die  20 Monate der restlichen Legislaturperiode das Referat Liegenschaften-Feuerwehr zu bekleiden.

Die formulierten Fragen von Herrn Stenger und der Vortrag eines Vorstandsbeschlusses von Frau Langer waren nach meiner Beurteilung zum Ersten völlig unberechtigt und zum Zweiten völlig deplatziert.

Der Stadtratskollege Stenger sollte sich meines Erachtens in der Zukunft besser informieren, warum einer seiner Kollegen einen ungewöhnlichen Schritt geht. Für alle Stadträte zur Kenntnis, hat Herr Pöhmerer die Aufgaben des Feuerwehrreferenten zurückgegeben, weil ich ihn in mehreren Besprechungen dazu bewegt habe. Herr Pöhmerer und ich waren uns darüber einig, dass die Aufgaben, welche dieses Amt erfordern, von ihm nicht im vollen Umfang abzudecken sind. Das Liegenschaftsreferat hingegen lag Herrn Pöhmerer sehr am Herzen und seine Erfolge, welche meist nur im Verborgenen oder nur den Eingeweihtesten zur Kenntnis gelangen, wollte Markus Pöhmerer  ungern aufgeben. Diese Information hätte jeder Stadtratskollege auf Nachfrage bei Herrn Pöhmerer einholen können, ohne hier eine riesige Welle zu produzieren. Die plakative, fordernde und nach meinem Empfinden eher im Wahlkampf zu findende bedrängende Frage von Herrn Stenger war in meinen Augen so unnötig wie ein angeschwollener Kropf.

Der nichtöffentliche Beschluss der FFW Attel/Reitmehring über eine Personalentscheidung hätte keinesfalls von Frau Langer in der öffentlichen Sitzung dargelegt werden dürfen. Ich hoffe, dass dieser Vorgang eine einmalige Entgleisung war.

Ein Hinweis, bzw. eine Anmerkung sei mir noch zusätzlich erlaubt. Nachdem Herr Pöhmerer das Feuerwehrreferates niedergelegt hat, sind wir zu der sicheren Einschätzung gelangt, dass für feuerwehrtechnische Angelegenheiten ein separates und mit Sicherheit notwendiges Referat geschaffen werden sollte. Im Nachgang dazu waren die Anfragen von Seiten der Stadtverwaltung und auch von unserem Bürgermeister auch auf diese Annahme ausgerichtet. Es wurde die eine oder andere Person befragt, ob es möglich erscheint, den Posten des Feuerwehrreferenten zu übernehmen. Erst nach der Ablehnung des Postens wurde einvernehmlich vereinbart, dieses Referat ruhen zu lassen. In der Endstufe informierte unser Bürgermeister Markus Pöhmerer, dass er das Feuerwehrreferat weiter fortführen soll.

Eine kurze Anmerkung zum Zeitungsartikel vom 23.05.2018 habe ich noch beizusteuern. Darin sind nach meinem Dafürhalten die beiden Feuerwehren nicht gut weggekommen. Meine Meinung, ohne hier noch einmal etwas aufwirbeln zu wollen: Oana alloa streit sich ned. Diese bayerische Redewendung, denke ich, skizziert die zurückliegende Situation vollumfänglich und abschließend.

Ich hoffe ich konnte nun die Situation, wie sich tatsächlich nun der Wechsel zwischen Herrn Pöhmerer und mir vollzogen hat, ein wenig aufhellen. Für die Zukunft wünsche ich unserem Gremium eine fairere Herangehensweise an gewisse Problemstellungen. Ich darf daran erinnern: Wir Stadträte arbeiten ehrenamtlich, nach bestem Wissen und Gewissen. Wir müssen uns deshalb nicht aus politischen Gründen unwürdig vorführen lassen.

Herrn Pöhmerer danke ich ausdrücklich für die geleistete Arbeit im Referat Liegenschaften-Feuerwehr. Mir und meiner zukünftigen Aufgabe wünsche ich eine gedeihliche Zusammenarbeit mit den Wasserburger Feuerwehren. Im Aufgabenbereich Liegenschaften bitte ich die handelnden Personen um ein wenig Geduld. Ich werde versuchen, mich in diesen Bereich schnellstmöglich einzuarbeiten. Danach werden wir mit Sicherheit zu einem zufriedenstellenden Ergebnis gelangen.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Stellungnahme zum Wirtschaftsplan 2018 der Stadwerke Wasserburg am Inn

Stellungnahme zum Wirtschaftsplan 2018 der Stadwerke Wasserburg am Inn

Stellungnahme der CSU/WBL-Fraktion im Wasserbuger Stadtrat zum Wirtschaftsplan 2018 der Stadwerke Wasserburg am Inn für die Bereiche Strom-Wasser-Badria-Nebengeschäfte

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,
sehr geehrte Vertreter der Medien und Gäste.

Als letzter in der Reihe der Berichtenden kann ich Ihnen wahrscheinlich keine weiteren Neuigkeiten mitteilen oder über Ihnen Unbekanntes berichten. Aus diesem Grund und um Sie nicht übermäßig zu ermüden, spreche ich heute nicht über das Wasserwerk, die Stromabgabe, das Netz oder über dessen Vertrieb. Sie sind ohnehin informiert. Vom Freizeitbad werde ich nur kurz einige Fakten vortragen, die für Sie von Interesse sein könnten.

Meine Stellungnahme beginnt in diesem Jahr mit den Verbindlichkeiten der Stadtwerke Wasserburg. Trotz der zurückliegenden immensen Investitionen für unser „Badria“ ist der Schuldenstand der Stadtwerke erfreulicherweise nur leicht steigend.
Jahr     Schuldenstand   Zinsaufwand
2015     € 5.433.000     € 90.902
2016     € 5.200.000     € 88.842
2017     € 5.500.000     € 80.661 Planzahl
2018     € 5.700.000     € 80.869 Planzahl

Dieser moderate Anstieg der Verbindlichkeiten, trotz einer Investionssumme von rd. € 5.700.000 in den vergangenen vier Jahren, lässt uns im Gegensatz zu anderen Fachbereichen zuversichtlich in die Zukunft schauen. Uns fiel auf, dass der Zinsaufwand für Fremdgeld in den letzten Jahren fiel: In Euro von 90.902 im Jahr 2015 auf 80.869 für 2018. Bei den momentan kursierenden Darlehenszinssätzen erscheint uns die Minderung der zu zahlenden Zinsen zu wenig. Wir wissen zwar, daß für viele Darlehen ein fester Zinssatz während der vereinbarten Laufzeit gilt. Trotzdem sollte versucht werden, durch mögliche Umschuldungen die Zinslast zu drücken.

Nicht unberücksichtigt und wichtig ist die Unterstützung durch die Stadt Wasserburg, wie schon in den vergangenen Jahren geschehen. Auch im jetzigen Jahr 2018 werden einige anstehende größere Investitionen bezuschusst. Unter ande-rem rd. € 1.000.000 für die Beteiligung an der Gasnetzgesellschaft und € 400.000 für die Sanierung der Sauna.

Dazu darf ich allerdings feststellen, daß das „Badria“ mit allen Bereichen allgemeine kommunale Angebote abdeckt und zur Attraktivität der Stadt beiträgt. Erfreulicherweise konnten wir feststellen, daß – wie schon in den Vorjahren – durch die äußerst sparsame und umsichtige Verwaltung unserer Stadtwerke das abschließende Ergebnis zum Jahresende wieder freundlicher gestaltet ausfällt, als es im Plan prognostiziert wurde.

Wie in der Einleitung angesprochen, berichte ich nicht über den problematischen Strommarkt und dessen Schwierigkeiten. All das ist hinlänglich bekannt. Ich bin der Meinung, daß hier nur mit der Ausweitung der Nebengeschäfte künftig Erträge zu erreichen sind. Nur damit kann in Zukuft das Gesamtergebnis positiv verändert werden. Als Beispiel sehe ich die € 6.000 Planungskosten im Werkplan, die für Quartierslösungen eines Blockheizkraftwerkes (BHKW) in der Neustraße/Knopper- mühle vorgesehen sind. Es würde 54 Wohn- und Gewerbeeinheiten mit Wärme und teilweise Strom versorgen. Die Eigentümergemeinschaft stellt für dieses Projekt ebenfalls € 6.000 zur Verfügung und hat den Beirat bevollmächtigt, noch in 2018 nach Vorlage eines bedarfsgerechten Preisangebotes die Verwirklichung bis spätestens 2019 anzustreben.

Weitere Projekte dieser Art sind angedacht. Zwar wurde ein offizieller Planungsauftrag noch nicht erteilt, doch im Hinblick auf allgemeine Umweltschutzvorgaben und eigener Wirtschaftlichkeit sind die Stadtwerke Wasserburg angehalten, das „ Kleinkontrakting für Heizungen“ voranzutreiben. Wir sind der Überzeugung, daß sich bei beispielhafter Verwirklichung bereits im Werkplan 2019 (ausgelöst durch diese Nebengeschäfte), Erfolge zeigen werden.

Wir freuen uns über unseren neuen Werkleiter, Herrn Regler. ( Willkommen) Er ist um seine Aufgabe, neue Wirkungsfelder zu erschließen und die Bilanz der Stadtwerke so nach Möglichkeit zu einer „schwarzen Null“ zurückzuführen, nicht zu beneiden. Wir sind allerdings zuversichtlich und wünschen ihm viel Erfolg.

Das zurückliegende Jahr 2017 war in vieler Hinsicht ein schwieriges Jahr. Die Umbaumaßnahmen im Saunabereich des Badria, die damit zusammenhängende unvorhergesehene Verschärfung der Brandschutzmaßnahmen, daraus folgende Ausgabenerhöhung und Bauzeitnöte, sowie das überraschende Ausscheiden des bisherigen Werkleiters, Herrn Selig, stellten die Stadtverantwortlichen vor große Herausforderungen.

Sie wurden gemeistert – nicht zuletzt durch den außerordentlichen Einsatz von Frau Gitti Lex und ihren Mitstreitern. Frau Lex übernahm neben ihren kaufmännischen Aufgaben bei den Stadtwerken zusätzlich teilweise die Bauleitung beim Saunaumbau im Badria, arbeitete in dieser Zeit eng mit der Stadtbaumeisterin Frau Mechthild Herrmann äußerst erfolgreich zusammen. Nur aus diesem Grund konnte die Baustelle zügig im zeitlichen Rahmen fortgeführt werden und wir können ihnen, Frau Lex und Frau Hermann und allen Beteiligten nicht dank bar genug sein.

Neben Frau Lex bedanken wir uns bei der gesamten Belegschaft der Stadtwerke Wasserburg für hervorragende Arbeit, selbstverständlich ist das „Badria“ mit eingeschlossen.

Dem vorliegenden Werkplan stimmt die Fraktion CSU/WBL uneingeschärkt zu.

Wasserburg, den 26.01.2018
Markus Pöhmerer

Souveräner Stadtmeister 2017: Georg Lovei!

Souveräner Stadtmeister 2017: Georg Lovei!

Das ist in den bisherigen acht Meisterschaftsjahren noch keinem Wasserburger Stadtmeister gelungen, diesen Titel ein zweites Mal zu erringen: Stadtmeister im Jahr 2017 wurde mit einem Rekordergebnis von 168 Punkten Georg Lovei aus Wasserburg! Mit diesem souveränen Sieg holt Lovei den Wanderpokal wieder in die Innstadt zurück. Dieses grandiose Rekordergebnis der Meisterschaft ist in jedem Fall auch dem Rekordtagesergebnis von 80 Punkten geschuldet. 52 Punkte hinter dem Stadtmeister belegte mit 116 Punkten Uli Wagenstetter aus Soyen den zweiten Platz. Dicht gefolgt mit nur zwei Punkten Rückstand belegte Josef Wohlmuth aus Steinhöring den dritten Platz. Weiterlesen auf Wasserburger Stimme